Verpasste Chance

Verpasste Chance

Herr Dr. Breitenstein, schreibt in seinem Artikel im letzten LLA davon, dass sich die SPD für Einsparungen zur Konsolidierung des Haushaltes entschlossen habe. Gut so, dazu haben sich aber alle im Stadtrat vertretenen Fraktionen entschlossen. Der Verzicht auf die Verbreiterung der Brücken über die A 92 (nicht A 99) wird diese Aufgabe jedoch nicht lösen.

Corona-bedingte Einnahmeausfälle stellen den Stadtrat vor die Herausforderung, etwa 20 Mio € im Haushalt für das gerade begonnene Jahr einsparen zu müssen. Dazu stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Verzicht, Reduktion, Verschiebung und Kreditaufnahme. Letzteres ist wohl das schlechteste Mittel der Wahl. In bereits vier Referentengesprächen wurde viel diskutiert, bislang jedoch ohne zu einer tragfähigen Lösung zu gelangen. Alle beschlossenen Projekte der kommenden Jahre haben mehr oder weniger ihre Berechtigung. Die Zeiten, in welchen wir aus dem Vollen schöpfen konnten, sind jedoch erstmal vorbei. Es heißt also Prioritäten zu setzen und sämtliche Vorhaben auf ihre Einsparpotenziale zu untersuchen.

Wir müssen uns damit anfreunden, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden können. Allein das Projekt Michael-Ende-Schule wurde gegenüber der ursprünglichen Planung durch die hinzugekommene Musikschule, einer viel zu großen Tiefgarage und einer zumindest zweifelhaften Lüftungsanlage um über 25 Mio € verteuert. Ähnliches ist bei fast allen anderen Projekten festzustellen.

Dass nun ausgerechnet die Verbreiterung der Brücken am Furtweg und der Birkhahnstraße mit Kosten von gerade einmal etwa 1,1 Mio € von einer knappen Mehrheit aus SPD, Grüne und ödp gekänzelt wurde, ist näher am Schildbürgerstreich als an politischer Weitsicht. Der bald beginnende Autobahnausbau bietet die einmalige Chance die Brücken so auszubauen, dass der Begegnungsverkehr zweier LKW, Busse oder landwirtschaftlicher Nutzfahrzeuge möglich wird. Diese Chance wird auf absehbare Zeit nicht wiederkehren.

Unsinnige Beschlüsse, wie z.B. den, aus dem Furtweg eine Fahrradstraße zu machen, kann man, besonders unter dem Druck des bereits aufkochenden und nachvollziehbaren Zorns der Nutzer dieser Straße, wieder aufheben. Wenn die Planungen der Autobahndirektion abgeschlossen sind, geht in Sachen Brückenverbreiterung in den kommenden Jahrzehnten jedoch nichts mehr.

 

Martin Reichart

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